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Stand: 31. Dezember 2009


Die Ihnen über das Internet zugänglichen Rechtstexte umfassen sämtliche Texte der digitaliserten Rechtssammlung der EKD. Diese werden auf dem aktuellen Stand gehalten und stetig einer redaktionellen Überprüfung unterzogen. Sollten Sie Fehler entdecken oder Anregungen haben, geben Sie dies bitte schriftlich an die Redaktion weiter. Entsprechende Kontaktdaten finden Sie unter dem Button „Kontakt“.
In diesem FachInformationsSystem (FIS) Kirchenrecht wird Ihnen auch ein Zugriff auf das Amtsblatt der EKD ab der Ausgabe Januar 2002 gewährt. Nach und nach werden darüber hinaus Urteile und Beschlüsse der Kirchengerichte der EKD Aufnahme finden. Unter der Ordnungsnummer 1000 ff befindet sich ein Bereich, in dem u.a. Begründungen und Materialien zu größeren Gesetzen und Gesetzesänderungen eingestellt sind. Auch dies wird weiter gefüllt. Die Ordnungsnummern entsprechen denen der Rechtstexte plus der Addition 1000.

Nach geltendem Recht stellt nur der Veröffentlichungstext im Amtsblatt (der EKD) die amtliche Fassung dar. Die Texte hier sind dem geschuldeten Format angepasst und insofern auch redaktionell überarbeitet.
Seit der letzten Printausgabe „Das Recht der Evangelischen Kirche in Deutschland 2007“ wurden sämtliche Rechtsänderungen und Neufassungen eingepflegt, so dass Sie hier den Stand vom 31. Dezember 2009 vorfinden.
Eingearbeitet sind u.a. folgende Änderungen:
Dienstvertragsordnung 4.13
Auslandsfürsorge-/Entsendungsbeihilfeverordnung 7.2
Bestimmungen über die Vergabe des Preises der EKD für herausragende wissenschaftlich-theologische Arbeiten aus der Perspektive von Frauen (Hanna-Jursch-Preis) 6.23.1
Mitarbeitervertretungsgesetz 4.12
Geschäftsordnung der Synode 1.3
Kirchenbeamtengesetz der EKD 4.1
Rahmenrichtlinie Arbeitszeitkonten 4.13.14
Altersteilzeitarbeitsrechtsregelung 4.13.12
Neufassung des Vertrages Ecuador 7.1.1
Neufassung des Vertrags Großbritannien 7.1.1
Arbeitsrechtsregelung über die Ordnung über die kirchliche Altersversorgung 4.13.11
Einzelheiten entnehmen Sie bitte den jeweils vorangestellten Änderungstabellen und den Fundstellen im ABl. EKD.
Eingearbeitet sind folgende Neuregelungen:
Seelsorgegeheimnisgesetz 5.20
Verwaltungsverfahrens- und zustellungsgesetz der EKD 4.50
Diziplinargesetz ab 1.7.2010 4.9.1
Verordnung über den Verlust der Rechte des geistlichen Standes 1.8
Anpassungsarbeitsrechtsregelung 4.13.18
Abdruck urheberrechtlich geschützter Texte 9.12.6
Merkblatt zu den Gesamtverträgen 9.12
Empfehlungen für den Studiengang Ev. Theologie 8.1.2
Textmuster einer Fundraising-Datenschutz-Verordnung 1.15
Richtlinie zur Verteilung der Kirchensteuer auf Abgeltungssteuer zwischen den Gliedkirchen der EKD 3.8.1
Sollten Sie Texte ausdrucken wollen, so können Sie dies unter Beachtung des Urheberrechts (s. Impressum) für Ihren persönlichen oder dienstlichen Gebrauch gerne vornehmen. Dafür sollten Sie das dazu vorgesehene Format des pdf-Dokuments wählen. Hier wird Ihnen ein optimales Layout geboten.

Benutzerhinweise allgemeiner und spezieller Art finden Sie unter dem Button „Hilfe“.
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